Das politische System in Frankreich

Frankreich gehört nicht nur in Sachen Tourismus zu den wichtigsten Ländern in Europa, sondern auch in der Politik. Als Gründungsmitglied der EU, die 1957 als EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) in Rom ins Leben gerufen wurde, hat Frankreich neben Deutschland einen großen Anteil am Zusammenwachsen der Staaten innerhalb von Europa. Darüber hinaus unterhält Frankreich eine sehr innige Freundschaft zu Deutschland, die unter anderem auch in beiderseitigen Klassenfahrten, Schüleraustauschen und ähnlichen Jugendreisen ihren Niederschlag findet. Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs galten Frankreich und Deutschland als Erzfeinde, so dass eine Partnerschaft in der heutigen Form damals noch undenkbar schien.

Das höchste politische Amt in Frankreich ist das des Staatspräsidenten, der direkt vom Volk gewählt wird. Das Amt des Staatspräsidenten wird derzeit (Stand 2009) von Nicolas Sarkozy (UMP) bekleidet. Es hat im Bereich der Außenpolitik vor allem repräsentative Aufgaben, verfügt aber auch über einige politische Kompetenzen. In der Innenpolitik gibt es ein Vetorecht gegen Gesetzesbeschlüsse des Parlaments. An der Spitze des Parlaments, das in Frankreich mit dem Senat und der Nationalversammlung aus zwei Kammern besteht, steht der Premierminister mit seinem Kabinett. Der Premierminister wird vom Staatspräsidenten ernannt, die übrigen Minister des Kabinetts schlägt der Premierminister dem Staatspräsidenten vor, der dieser Besetzung in der Regel auch zustimmt.

Unterhalb des Parlaments folgen in der politischen Hierarchie von Frankreich die Regionalräte, Generalräte der Departements und die Gemeinderäte. Alle drei Organe dieser Stufe werden direkt vom Volk gewählt, wobei die Generalräte der Departements einen Teil der Senatsabgeordneten wählen und der andere Teil dieser parlamentarischen Kammer aus Gemeinderäten besteht, die von ihrem jeweiligen Gremium entsandt werden. Die politische Verwaltung ist in Frankreich in insgesamt 26 Regionen, 100 Departements, 36.682 Gemeinden sowie 100 Übersee-Gemeinden außerhalb von Europa gegliedert.  

Der im Zusammenhang mit der Demokratie gern zitierte Satz “Alle Macht geht vom Volke aus“ hat in Frankreich mehr Bedeutung als in Deutschland. Einerseits werden in Frankreich mehr politische Organe direkt vom Volk gewählt, andererseits gibt es in Frankreich auch mehr Mitspracherecht in Form von Referenden bzw. Volksabstimmungen.